Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma archprodesign,
An der Germania Brauerei 20, 48159 Münster


§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma archprodesign (nachfolgend „apd“ genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von apd sind freibleibend. Die Annahmeerklärung des Kunden kann (fern-) mündlich oder schriftlich erfolgen. Vertragsabschluss erfolgt durch die Übersendung einer Auftragsbestätigung von apd.

§ 3 Widerrufsrecht
Dem Kunden wird – sofern es sich um einen Verbraucher nach § 13 BGB handelt – ein Widerrufsrecht von zwei Wochen eingeräumt werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertrag und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Gemäß § 312 Abs. 3 BGB erlischt das Widerrufsrecht, wenn apd mit Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

§ 4 Herstellung, Änderung, Korrektur und Abnahme
Nach Versand der schriftlichen Auftragsbestätigung an den Kunden nimmt apd die Arbeit an dem erteilten Auftrag auf und erstellt einen entsprechenden Musterentwurf. Jeder Entwurf wird beim Auftraggeber unter Angabe einer angemessenen Frist zur Prüfung und Abnahme übermittelt.

Der Kunde hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfes einmal Änderungen bzw. Nachbesserungen zu verlangen oder kann bei absolutem Nichtgefallen des Entwurfs einen kostenlosen Zweitentwurf fordern. Sollte es sich bei den Änderungswünschen jedoch um solche handeln, die erheblich von den ursprünglichen Gestaltungsvorgaben abweichen, ist der hierdurch entstehende Mehraufwand vom Kunden zu tragen. Der Entwurf gilt mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit apd keinen Korrekturauftrag erhält. Ist eine konkrete Frist nicht benannt, gilt eine Frist von 5 Werktagen.

Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen am Inhalt des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. apd informiert den Kunden vom zeitlichen Mehraufwand der Änderung. Für die dadurch verursachte Nichteinhaltung der (sofern vereinbart) Lieferfrist übernimmt apd keine Haftung. Der Mehraufwand ist gesondert zu vergüten.

Beanstandungen gleich welcher sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei apd geltend zu machen. Innerhalb dieses Zeitraums werden Korrekturen kostenfrei bearbeitet. Unter Korrekturen fallen Fehler in Texten und offensichtliche Fehler von ad.  Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden, Haftung
Der Kunde hat die notwendigen Daten und Informationen, vor allem einzubettende Inhalte, zeitgerecht zur Verfügung zu stellen. apd haftet nicht für Verzögerungen und Nichteinhaltung der vereinbarten Lieferfrist, die durch verspäteten Zugang der erforderlichen Informationen entstehen.

Für den Inhalt der zu erstellenden Werke und deren Rechtssicherheit trägt der Kunde die Verantwortung.

apd  verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen und überlassene Vorlagen sorgfältig zu behandeln. RDAD haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

Sofern apd notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von apd. apd haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge von apd nicht zu vertretender Umstände wie Betriebsstörungen, Krankheit, technische Störungen, Ausfall von Strom- und Kommunikationsnetzen berechtigen apd die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben, ohne dass dem Kunden deswegen ein Anspruch auf Schadensersatz zusteht.

§ 6 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart sind alle Rechnungen sofort und ohne Abzug fällig. apd behält sich das Recht vor, die  Auftragssumme in Teilzahlungen  von 50% bei Auftragserteilung und 50% bei Fertigstellung, abzurechnen.

Werden apd nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern geeignet sind, oder werden vom Kunden die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, so ist apd nach eigener Wahl berechtigt, die sofortige Fälligkeit aller Forderungen gegen den Kunden aus den Geschäftsbedingungen geltend zu machen oder die Fortführung der Arbeiten einzustellen.

§ 7 Eigentumsvorbehalte
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt apd  Eigentümer und Inhaber aller Rechte am Werk und der entsprechenden Vor-Entwürfe.

§ 8 Urheber- und Nutzungsrechte
Die Urheberrechte an den jeweiligen vertragsgegenständlichen Leistungen entstehen und verbleiben bei apd. Es gelten die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorschläge des Kunden oder seine sonstiges Mitarbeiten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

apd überträgt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Vergütung das ausschließliche, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht. Inhaltlich ist dieses Nutzungsrecht auf den jeweiligen Vertragszweck beschränkt. Ohne Zustimmung von apd dürfen Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen der Arbeiten ist unzulässig.

apd kann die gestalteten Werke als Referenz verwenden. Wird dies von Kunden gewünscht, haben individuelle Vereinbarungen Vorrang.

§ 9 Vertraulichkeit / Datenschutz
Alle Informationen, welche apd im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt werden, werden strikt vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt; sie werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dass dies zur Durchführung des Vertrages zwingend notwendig ist (z.B. Weitergabe an Kurier zwecks Lieferung).

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von apd in 48159 Münster
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Münster.


Stand: 15.12.2009